TOA in der englischen Strafrechtspraxis

 

 Der Begriff ‚restorative’ hat sich in den letzten Jahren stark ausgebreitet. Wörtlich übersetzt heißt es etwa ‚wiederherstellend’: eine Sache oder eine Person wird in ihren ehemaligen Zustand zurückgesetzt, und wenn dabei entdeckt wird, dass dieser Zustand unannehmbar war, soll er verbessert werden. Es wurde von jemanden vorgeschlagen, anstatt ‚wiederherstellend’ das Wort ‚aufarbeitend’ zu benutzen; das heisst, Schaden zu restaurieren, aber auch den Rückstand abzuschaffen, damit ein neuer Anfang gemacht werden kann. In der deutschen Literatur wird dieses Wort oft mit „wiedergutmachend“ übersetzt, und das scheint, das geläufigste zu sein. Oder es wird einfach das englische Wort ‚restorative’ benutzt.

Diese ,restorative’ Gesinnung bringt weitere Grundsätze mit sich.

  • Nicht nur materielle, sondern auch emotionelle Schäden sollen möglichst geheilt werden.

  • Wenn das Verbrechen aus einem Konflikt entstanden ist, wie z.B aus einem Nachbarstreit, so versucht man eher, diesen zu schlichten, als das Verbrechen zu bestrafen.

  • Im Laufe des Verfahrens werden alle Teilnehmer rücksichtsvoll behandelt.

  • Das Verfahren beruht eher auf allgemeinen Prinzipien als auf juristischen Regeln (aber die Rechte von allen Teilnehmern müssen auch bei einem informellen Verfahren versichert werden).

  • Alle, die von einem Vorfall betroffen wurden, oder die von einem Beschluss betroffen werden, sollen beim Verfahren, bei dem man zu einem gemeinsamen Entschluss kommt, eine wesentliche Rolle spielen.

    Zusammenfassend, man versucht, alle Beteiligten stärker nach dem Verfahren zu lassen. (Masters 2001)

TOA bei Erwachsenen

Wenn ich nun versuche, die englische Lage zu beschreiben, muss ich zunächst feststellen, dass TOA für Erwachsene in England verhältnismäßig selten in Betracht kommt. TOA sowohl für Erwachsene als auch für Jugendliche wurde in den 80er Jahren hie und da eingeführt, erforscht und meistens günstig bewertet (Marshall und Merry 1990). Jedoch hat TOA nicht vermehrt Anwendung gefunden. Erstens wurde er nur von wenigen Politikern befürwortet; zweitens wurde er nicht gesetzlich verankert; drittens werden die ursprünglichen TOA-Dienste überwiegend innerhalb des Bewährungshilfe­dienstes eingerichtet, das seine eigenen Prioritäten hat und obendrein nicht besonders großzügig finanziert wird. Wenn insgesamt nicht genügend finazielle Mittel zur Verfügung stehen, werden solche am Rande liegende Programme allzu oft beschnitten, wie es z.B. in der englischen Grafschaft West Yorkshire der Fall gewesen ist. In Schottland dagegen gibt es drei Dienststellen, die mit Erwachsenen arbeiten (Edinburgh, Aberdeen und Motherwell); sie werden als ‚VAM’ – Victim/Accused Mediation, Opfer/Angeklagter Vermittlung bezeichnet, denn bei dieser Diversionsmaßnahme wird kein Schuldspruch erteilt.

Jugendliche Täter

Bei Jugendlichen jedoch ist die englische Rechtslage anders. In zwei Gesetzen, von 1998 (Crime and Disorder Act – Gesetz über Verbrechen und öffentliche Ordnung) und 1999 (Youth Justice and Criminal Evidence Act –Jugendgerichts- und Beweisrechtsgesetz), ist das Jugendrecht weitgehend neugestaltet worden. Zum Teil begünstigen die Neuerungen die Entwicklung von ‚restorative justice’; zum Teil aber hat der Parder seine Flecken nicht gewandelt.

In dem Gesetz von 1998 wurde zum ersten Mal ausdrücklich ein Hauptziel für das Jugendrechtssystem festgeschrieben: die Reduzierung strafbarer Hand­lungen von Kindern und Jugendlichen(der 10-13 bzw. 14-17-jährigen). Diese Fassung bezieht sich offensichtlich auf die Herabsetzung der Rückfälligkeit, denn die Maßnahmen sind nicht solche, die abschreckend oder ‚general-präventiv’ wirken. Einige vorbeugende Maßnahmen wurden auch vorgesehen, wie wir später sehen werden.

Zunächst ein Wort über das englische Jugendgerichtssytem. Es hat sozusagen drei Säulen. Die Erste stellen die Jugendgerichte dar. Diese werden von aus­gebildeten, ehrenamtlichen Laienrichtern besetzt, die von einem Anwalt1 beraten werden. Laienrichter zu sein, ist tatsächlich ein Ehrenamt, denn die Buchstaben ‚JP’ (Justice of the Peace, Friedensrichter) hinter einem Namen gesetzt, gelten als Zeichen des bürgerlichen Ansehens. Die meisten Ehrenamtlichen kommen aus dem Mittelstand; hoffentlich wird es der Mediationsbewegung gelingen, ihre Netze weiter und breiter auszuwerfen. Diese Gerichte sind für junge Täter im Alter von 10 bis einschließlich 17 Jahren zuständig. Erst mit 12 Jahren dürfen sie inhaftiert werden: eine Inhaftierungs- und Resozialisierungs­maßnahme (detention and treatment order) kann von 4 Monaten bis 2 Jahren dauern, wobei die Hälfte in Haft und die Hälfte in Freiheit auf Bewährung verbracht werden. Die Öffentlichkeit wird bei Jugendgerichts­verhandlungen ausgeschlossen, und die Namen der jungen Beschuldigten dürfen nur ausnahmsweise bekanntgegeben werden.

Das Youth Offending Team (Jugendkriminalitätsteam)

Soweit die Jugendgerichte, die die Entscheidungen treffen. Wer aber führt diese aus? In England und Wales gibt es seit fünf Jahren eine wesentliche Neuerung (und jetzt nähern wir uns restorative justice), nämlich die Youth Offending Teams (die als Yot bezeichnet werden (nicht ‚J’ sondern Y-o-t!) – etwa Jugenddelinquenz-Teams. Diese stellen die zweite Säule des Jugendgerichts­sytems dar. Diesmal hat man aus Erfahrungen gelernt, indem man wahr­genommen hat, dass das sogenannte Kriminalrechtssystem eigentlich kein richtiges System ist, sondern ein lockeres Zusammenkommen von Behörden, wobei jedoch ein paar bis jetzt merklich abwesend waren. Das Crime and Disorder Act von 1998 hat infolgedessen vorgeschrieben, dass jede Kommunal­behörde (oder zwei Nachbar­behörden) ein Yot-Team errichten muss, dessen Mitglieder nicht nur (wie wir sagen) die üblichen Verdächtigen einschließen (‚the usual suspects’), nämlich Vertreter

  • der Polizei

  • der Bewährungshilfe und

  • der Sozialen Dienste

sondern auch Beamte, die von

  • der Gesundheitsbehörde und

  • der Ausbildungsbehörde

ernannt werden. Letztere sind fähig, den Tätern zu helfen, deren Probleme mit Rauschmitteln oder Geistesstörung bzw. mit der Fähigkeit zu lesen, zu schreiben und zu rechnen, mit der Schulschwänzerei, oder mit mangelnder Berufs­ausbildung zu tun haben. Diese Personen werden von den ursprünglichen Organisationen abgestellt, manchmal auf teilzeitlicher Basis.

Last but (hoffentlich) not least, können

  • andere geeignete Personen

Mitglieder eines Yot-Teams sein, wie z. B. Vertreter von einschlägigen freien Trägern (darunter auch ggf. TOA-Dienststellen). Die Zusammenarbeit dieser verschiedenartigen Dienste ist anfänglich nicht immer leicht gewesen, wird aber im allgemeinen als erstrebenswert anerkannt.

Im ganzen Land (England und Wales – die Schotten haben von jeher ihr eigenes Rechtssystem) gibt es ungefähr 150 Yot-Teams, die von einer zentralen Jugendjustizbehörde (Youth Justice Board) beaufsichtigt werden. Der Vor­sitzender dieser Behörde, die früher verhältnismäßig unabhängig war, ist jetzt dem Leiter des Vollzugs- und Bewährungswesens (Commissioner for Correctional Services) unterstellt.

Die Aufgaben der Yot-Teams sind, unter anderen:

  • die Bedürfnisse der jungen Beschuldigten einzuschätzen, um ihre Behandlung vorauszuplanen;

  • Gutachten vorzubereiten, bevor das Urteil ausgesprochen wird

Außerdem sind die Yot-Teams dafür verantwortlich,

  • junge Täter bei ambulanten Maßnahmen zu beaufsichtigen, darunter auch beim TOA oder bei ‚Family Group Conferences’ (siehe unten). Entweder führen die Yots diese selber durch, oder sie geben die Aufgabe an einen freien Träger in Auftrag.

  • eine Unterkunft für Jugendliche zu besorgen;

und

  • Programme durchzuführen, um sozial ausgeschlossene Jugendliche einzugliedern.

Die Jugendjustizbehörde hat sich zum Ziel gesetzt, dass 80 Prozent der Jugend­maß­nahmen ab April 2004 einen wiedergutmachenden Bestandteil haben sollen.

Da wir nun zwei der drei Säulen des Jugendjustizsystems kennengelernt haben, nehmen wir beispielsweise eine Fallgeschichte:

Tony war 17 Jahre alt, als er beim Diebstahl eines Computer-Magazins in einem kleinen Zeitungsladen [newsagent, corner-shop] gefasst wurde. Das hatte er schon einmal getan, und damals wurde ihm einen Verweis (reprimand) von der Polizei erteilt. Jetzt erhält er eine letzte Chance: eine sogenannte ,letzte Verwarnung’ (Final Warning). Aber im Grunde ist es eigentlich mehr als eine Warnung; die Polizei soll den Jugendlichen an das Yot-Team verweisen, das ein Wieder­eingliederungs- oder Verhaltens­änderungs­programm (rehabilitation programme oder change programme) für ihn veranstalten muss. In einigen Polizeigebieten, unter denen Thames Valley (zwischen London und Oxford) wohl das bekannteste ist, ist die Warnung ‚restorative’: das heisst, anstatt dem Jugendlichen Angst und Schrecken einzujagen, indem der Polizeibeamte ihn demütigt, und mit fürchterlichen Folgen zu drohen, im Falle der Wiederholungstat, wird ihm erklärt, was für Schäden er dem Geschädigten, der Gemeinschaft, seiner Familie und sich selbst verursacht hat. Wenn es einen individuellen Geschädigten gibt, so wird dieser eingeladen, an dem Gespräch teilzunehmen. Dann wird die ‚restorative warning’ in eine ‚restorative conference’ umgewandelt.

Den Begriff ‚conference’ sollte ich vielleicht ein wenig erläutern. Er stammt aus Neuseeland, und ist auf den herkömmlichen Brauch der Maori zurück­zuführen. Ein ‚ungeratener’ oder sozial auffälliger Jugendlicher wird gebeten, mit den Mitgliedern seiner Großfamilie in einem gemeinsamen Gespräch zusammenzukommen; der/die MediatorIn wird dabei helfen, nicht nur seine Lebensweise und den Umgang mit seinen Mitmenschen zu überdenken, sondern auch einen Plan auszuarbeiten, wie der/die Jugendliche mit gewisser Hilfe seiner Mitmenschen eine bessere und nicht-kriminelle Zukunft erstreben kann. Wenn er eine Straftat begangen hat, so kann auch der oder die Geschädigte eingeladen werden, an dem Gespräch (,conference’) teilzunehmen. Im neusee­länd­ischen Modell wird das Gespräch von den Sozialen Diensten geführt. Dieses Modell ist dadurch gekennzeichnet, dass der Jugendliche und seine Familie eine Zeitlang sich selbst überlassen werden, um den Plan zusammenzustellen. In einem anderen Modell wird das Gespräch von der Polizei durchgeführt. Dabei verwenden die Berater (facilitators) einen standardisierten Fragebogen (‚script’). Es können zehn, zwanzig oder noch mehr Personen im Raum sein; man nimmt an, dass bei einer größeren Menge von Verwandten und anderen Personen, die den Jugendlichen unterstützen, eine schöpferische Anzahl von Ideen zum Vorschein kommen, und ggf. auch Angebote, die Ausführung der Pläne informell zu überwachen. So eine Gruppe zusammenzubringen ist selbst­verständlich zeitaufwendig, und soll deshalb nicht für Bagatelldelikte benützt werden, sondern nur in den Fällen, wo das Opfer erheblich beeinträchtigt wurde.

Die Jugendstrafvollzugskommittee– Youth Offender Panel

Wenn Tony trotzdem nochmals in Schwierigkeiten gerät bevor er seinen 18. Geburtstag erreicht hat, hat er schon seine letzte Chance gehabt und muss daher vor dem Jugendgericht erscheinen. Aber da er nun zum ersten Mal verurteilt wurde, muß das Gericht eine besondere Maßnahme erlassen (vorausgesetzt, daß er sich schuldig bekennt und daß die Tat nicht so schwer ist, daß Haft unvermeidlich ist): eine ‚referral order’, etwa Verweisung. Dadurch wird er an die Jugendstrafvollzugskommittee (Youth Offender Panel) verwiesen, die die dritte Säule des neuen Systems darstellt. Die Dauer der Maßnahme wird vom Gericht bestimmt, und dauert zwischen 3 und 12 Monate, je nach der Schwere der Tat. Dieses Verfahren würde ich als ‚teilweise restorativ’ beschreiben.

Das Kommittee besteht aus drei Personen – zwei Ehrenamtliche und ein(e) Beamter/in des Yot-teams. Eine(r) der Ehrenamtlichen dient als Vorsitzende(r). Die Ehrenamtlichen werden jeweils von einer Liste gewählt; sie haben etwa 40 Stunden Ausbildung absolviert, die aber hauptsächlich mit dem Jugend­straf­rechts­system und nur wenig mit restorative justice zu tun hat. Bis Ende 2002 gab es ungefähr 5000 ehrenamtliche Kommitteemitglieder (‚community panel members’), die im Durchschnitt die Bevölkerungsmischung besser wieder­spiegeln, als es bei Laienrichtern der Fall ist. Insgesamt sind 37 Prozent unter 40 Jahre alt, unter den Laienrichtern hingegen nur 19 Prozent. Sieben Prozent sind Schwarze, und 3 Prozent Asiaten, verglichen mit 2 bzw. 4 Prozent in der allgemeinen Bevölker­ung (Biermann und Moulton 2003; Youth Justice Board News July 2003)

Wer wird zu der Sitzung des Kommittees eingeladen? Der Jugendliche und ein Elternteil oder ein Vormund müssen erscheinen. Außerdem dürfen folgende Personen teilnehmen, vorbehaltlich des Ermessens der Kommittee­mitglieder:

  • der/die Geschädigte, oder eine andere Person, die von der Tat betroffen wurde

  • ein Beistand des Geschädigten

  • eine vom Jugendlichen gewählte Person über 18 Jahre, die nach der Meinung der Kommitteemitglieder geeignet und imstande ist, einen guten Einfluss auf den Jugendlichen zu nehmen.

Zwischensitzungen (‚progress meetings’) sollen gelegentlich stattfinden, um zu schauen, ob der Jugendliche Fortschritte macht. Eine Abschlußsitzung muss abgehalten werden.

Unzulängliche Ausführung

Anfänglich hat das neue System nicht so funktioniert wie es geplant war. Die erste Sitzung soll innerhalb von 15 Werktagen stattfinden; in den ersten neun Monaten ist das nur bei 34 Prozent aller Verweisungen der Fall gewesen. (Vier von fünf Verweisungen (84 Prozent) wurden jedoch binnen 30 Tagen erledigt.) In 13 Prozent der Fälle wurde der Täter von keinem Elternteil begleitet, und von einer ‚geeigneten Person’ in nur 16 Prozent (Newburn et al. 2001).

Was die Kriminalitätsvorbeugung angeht, scheint die aufarbeitende Gerechtigkeit eine Möglichkeit versäumt zu haben. Das informelle wieder­gutmachende Verfahren ist nämlich dazu geeignet, das ganze Umfeld des unerwünschten Benehmens aufzuhellen. Es könnte sich z.B. ergeben, dass viele junge Täter aus einer Gegend stammen, wo die Schule und die Freizeit­einrichtungen mangelhaft sind, oder wo hohe Arbeitslosigkeit und Rassen­diskriminierung herrschen. Diese Feststellungen sollen den Behörden über­mittelt werden, die für die Verbrechensvorbeugungsstrategie verantwortlich sind. Diese Gelegenheit scheint derzeit nicht ergriffen zu werden.

Zwei Feststellungen der Forschung erregen in Bezug auf das Ideal von aufarbeitender Gerechtigkeit besondere Unruhe. Erstens war der Geschädigte in nur 36 der ersten 566 Sitzungen anwesend, oder ungefähr 6 Prozent. Das Resultat ist nicht gar so negativ, wie es klingt, denn es gibt in vielen Fällen keinen Geschädigten, oder wenigstens keinen individuellen – aber doch negativ genug. Augenscheinlich wurde sich nicht immer genug bemüht, überhaupt Kontakt mit dem Geschädigten aufzunehmen. Viele Yot-Mitglieder sind es gewohnt, mit jugendlichen Tätern zu arbeiten, wissen aber nicht, wie man mit Opfern umgeht. Es gibt auch bezüglich des Datenschutzes Bedenken. In manchen Ort­schaften ist die Polizeibehörde nicht sicher, ob sie persönliche Daten des Geschädigten einer anderen Dienststelle übergeben darf; infolge­dessen wird mancher Geschädigte überhaupt nicht gefragt, ob er Interesse für wiedergutmachende Gerechtigkeit hat, oder der Polizeibeamte versucht, den Begriff darzulegen, tut es aber auf nicht besonders überzeugende Weise.

Das zweite Problem ist zum Teil struktureller Ursache. Im Programm, dem der Täter im Laufe der Sitzung beipflichtet, kann er u.a. anbieten, an einen TOA oder conference teilzunehmen. Ersichtlich aber ähnelt das Verfahren schon gewissermaßen einem TOA, und zwar einem solchen, wo Entscheidungen getroffen werden. Beim sozusagen ‚untergeordneten’ TOA hingegen bleibt nur übrig, die Gefühle auszudrücken und Fragen zu stellen. Das sind zwar wichtige Funktionen, aber viele Geschädigte möchten gern die Gelegenheit haben, das Ergebnis zu beeinflussen (Strang 2002).

Ergebnisse

Nun erinnern wir uns an Tony. Er ist mit seiner Mutter bei der Sitzung erschienen. Außer dem gerade erwähnten TOA kann er u.a. folgendes anbieten:

  1. Finanzielle oder sonstige Wiedergutmachung

  2. unbezahlte Arbeit für die Gemeinschaft auszuführen

  3. zu bestimmten Zeiten zu Hause zu sein

  4. eine Schule oder einen Arbeitsplatz zu besuchen

  5. an bestimmten Tätigkeiten teilzunehmen; und

  6. von bestimmten Personen oder Stätten fernzubleiben.

Um einen Eindruck zu geben, was für Möglichkeiten Tony hat, kann dies an zwei konkreten Fällen erklärt werden. In einem der ersten Fälle hat die Geschädigte gemeint, sie wolle für sich keine finanzielle Wiedergutmachung, sondern sie möchte gern, dass der junge Täter etwas mache, um ihm beizubringen, dass es andere Leute gibt, die viel weniger Glück haben als er. Sie ist mit ihm übereingekommen, er werde für ein Projekt arbeiten, wo körperlich oder geistig behinderte Kinder reiten lernen (persönliche Mitteilung). Im Laufe einer anderen Sitzung erklärte eine junge Täterin dem von ihr beraubten Opfer, dass sie Geld für Zigaretten benötigt hatte. Das Opfer war Ärztin; als Wiedergutmachung wollte sie nur, dass die Täterin eine Klinik besuche, damit sie aufhöre, zu rauchen (Strang 2002). Es kommt nicht selten vor, dass Opfer Sorge um junge Täter erweisen.

Wenn nun unser Tony nochmals straffällig wird, muss er zwingend vor dem Jugendgericht erscheinen. Unter anderen kann das Gericht eine Wieder­herstellungs­maßnahme (reparation order) oder eine Arbeitsplanmaßnahme (action plan order) verhängen. Die Dauer der reparation order soll der Schwere der Tat entsprechen, und darf insgesamt 24 Stunden nicht überschreiten. Sie muss innerhalb von drei Monaten abgeleistet werden. Ein Arbeitsplan kann ähnliche Anforderungen enthalten; er dauert drei Monate, und die Anzahl der abzuleistenden Stunden innerhalb dieser Frist ist unbeschränkt.

Hier wieder arbeitet das System auf nicht völlig ‚restorativer’ Weise. Erstens wird dem Geschädigten nicht unbedingt die Möglichkeit angeboten, (1) mit dem Täter über die Umstände der Tat zu reden, und (2) mit dem Täter zu diskutieren, was für wiedergutmachende Tätigkeit er ausführen soll. In Neuseeland geschieht das anders. Wenn ein Jugendlicher (mit 14, aber unter 17 Jahre alt) auch der schwerwiegendsten Verbrechen schuldig ist (mit Ausnahme nur von Mord und Totschlag), muss eine conference abgehalten werden, bevor der Richter das Urteil ausspricht. Der Plan, der in der conference zusammengestellt wird, kann auch Elemente von Strafe enthalten, wie z.B. ein Ausgehverbot (Maxwell und Morris 1994: 28). Meistens aber enthält der Plan z.B. eine Ent­schuld­ig­ung, gemeinnützige Arbeit, Wiedergutmachung, Beratung (counsel­ling), Umsiedlung, und dergleichen (Maxwell und Morris 1993). Die Anzahl der Jugendlichen, die vor dem Jugendgericht angeklagt wurden, fiel von 8193 im Jahre 1989 (bevor das Inkrafttreten des neuen Gesetzes) auf 2352 im Jahre 1990, eine 71-prozentige Verringerung. Die Inhaftierung ist nicht abgeschafft worden. Es bleiben noch ‚supervision with residence’ (Betreuungs­aufsicht) und ‚corrective training’ (Jugendstrafvollzug). Die Anzahl der inhaftierten 14- bis 16-jährigen Jugendlichen ist ähnlicherweise von 173 im Jahre 1989 auf 64 im Jahre 1990 gefallen, d.h. um 63 Prozent (McElrea 1998).

Der Vollständigkeits halber sollte ich erwähnen, dass das Home Office (Innen­ministerium) in Juli 2003 ein Konsultationsdokument erstellt hat, und damit seine Strategie für restorative justice dargelegt. Die polizeiliche ‚restorative Verwarnung’ (restorative cautioning) wird nunmehr gesetzlich verankert. Ein Versuchsprojekt wird durchgeführt, dabei kann die Staats­anwaltschaft die Fälle vor dem Verfahren einstellen (auf Englisch sagen wir ‚discontinue, oder wohl ‚ablenken’ oder divertieren (divert). Das Gericht hat schon die Möglichkeit, das Verurteilen um bis zu sechs Monaten zu verzögern, um zu sehen, ob der Angeklagte sein Versprechen, sein Verhalten zu ändern, hält. Jetzt durch die neue Praxis kann das Gericht solche Bedingungen ausführlich auferlegen.

Wiedergutmachende Tätigkeit in Forme eines TOAs wird jetzt ausdrücklich Bestandteil eines Urteils sein können. Hierbei ist das Denken des Home Office noch immer nicht restorative zu 100 Prozent: dafür müssten das Opfer and der Täter schon vor dem Urteil zusammentreffen können. Restorative justice wird auch ein Bestandteil der neuen zeitweilige Inhaftierung (intermittent custody) sein. Das Home Office hat augenscheinlich nicht die Zuversicht, restorative justice allein wirken zu lassen, sondern will sie noch immer mit Strafe kombinieren. Wenn es auf dieser Weise versucht, zwei Pferde zugleich zu reiten, werden die zwei Elemente wahrscheinlich gegeneinander wirken.

Im Jahre 2002 jedoch ist eine neue Initiative vom Justice Research Consortium eingeleitet worden: ein Forschungsprogramm. Dabei wurden von fünf Gerichten in London geeignete Teilnehmer (Opfer und Täter) stichprobenweise herausgesucht. [randomly allocated to experimental and control groups], die an einem Täter-Opfer-Ausgleich teilnehmen. Diese Erfahrungen und Wirkungen werden mit einer Kontrollgruppe verglichen. Die Täter sind jeweils Erwachsene (mit 18 oder mehr Jahren), die wegen schwerer Delikte, einschließlich Raub aber unter Ausschluss von häuslicher Gewalt und sexuellem Verbrechen, geständig sind. Für die Versuchsgruppe findet der TOA vor dem Urteils­ausspruch (sentence) statt. Die Forschung nimmt das australische RISE-Experiment (Re-Integrative Shaming Experiment – etwa Widereingliederung durch Reue) zum Vorbild, das eine 38-prozentige Herabsenkung der Gewalt­delikte ergab (obwohl andere Resultate weniger eindruckend waren).

Hierbei gibt es noch keine neue Gesetzgebung; erhebliche Gelder sind jedoch dem Projekt zur Verfügung gestellt – dermaßen, dass wir etwas besorgt sind, weil so viel auf eine Karte gesetzt worden ist.

Die Jugend-Justiz-Behörde hat sich zum Ziel gesetzt, dass 80 Prozent der Jugend­maß­nahmen ab April 2004 einen wiedergutmachenden Bestandteil haben sollen. Meiner Meinung nach können diese Veränderungen noch nicht als aus­reichend für restorative justice gelten; wir hoffen, dass dies den ersten Schritt auf einem langen Weg darstellt und nicht lediglich ein kleines Zeichen ist.

Zusammenfassung

Wenn wir nun eine Bestandaufnahme machen, wie steht’s mit der wiedergutmachenden Gerechtigkeit in England? Die Justiz hat angefangen, die Begriffe ‚restorative justice’ und ‚reparation’ zu verwenden. Zum Teil ermög­lichen die neuen Gesetze eine wiederherstellende Praxis, wodurch sowohl der Täter als auch der Geschädigte rücksichtvoll behandelt werden. Der Oberrichter des Berufungsgerichts (Lord Chief Justice), Lord Woolf, ist für restorative justice in Wort und Tat eingetreten. Unlängst hat er einen Rückfalltäter wegen Raubes und Körperverletzung verurteilt. Das Untergericht hatte sieben Jahre Freiheitsstrafe verhängt. Das Berufungsgericht hörte aber, wie der Verurteilte an einem wiedergutmachenden Programm teilgenommen hatte. Er hatte einer conference beigewohnt, wo nicht nur das Opfer des Raubs und deren Familie, sondern auch Mitglieder seiner eignen Familie anwesend waren. Er schrieb dem Opfer einen Brief, worin er um Entschuldigung bat. Er versprach, seine Rausch­giftsucht, die zum Teil für seine Delinquenz verantwortlich war, anzupacken, und beantragte, in ein Gefängnis versetzt zu werden, wo eine entsprechende Therapie zu bekommen war. Infolgedessen hat das Gericht seine Haftstrafe von 7 auf 5 Jahre herabgesetzt. Die Befürworter der restorative justice hätten es wohl bevorzugt, wenn der Strafurteil komplett durch die restorativen Maß­nahmen ersetzt worden wäre; aber dafür, ehrlich gestanden, ist die Öffent­lichkeitsmeinung noch nicht bereit, und wir müssen nur dankbar sein, dass der Begriff in diesem Grade und auf dieser hohen Ebene anerkannt worden ist.

Die Regierung möchte gern die Anzahl der Gefangenen herabsetzen (am 11 Juli 2003 überschritt sie erstmalig 74 000, verglichen mit 71 480 vor einem Jahr), aber zeigt sich allzu gerne bereit, sich als hartnäckig zu schildern. Die Gefahr ist also, dass sie restorative justice als Mittel sehen wird, die Gefängnisbevölkerung herabzusetzen, aber dass sie dabei versuchen wird, diese neue Anschauung als eine Art Strafe zu schildern, anstatt sie als einen Fortschritt gegenüber der Strafe anzuerkennen.

Mein aufrichtiger Dank geht an Franziska Röthig, dass sie mit solcher Sorgfalt, Geduld und Aufmerksamkeit die Korrektur meines Textes übernahm. Für etwaige übrigbleibende Fehler bin natürlich ich verantwortlich.

LITERATUR

Biermann, Fiona, und Abigail Moulton (2003) Youth offender panel volunteers in England and Wales Dec 2002. Home Office Online Report 34/03.

Home Office (2003) Restorative justice: the government’s strategy. A consultation document … London: Home Office, Communications Directorate. www.homeoffice.gov.uk/index.htm

McElrea, F W M (1998) ‚The New Zealand model of family group conferences.’ Paper to International Symposium ‚Beyond prisons’, 15-18 March 1998, Queen’s University, Kingston, Ontario, Canada.

Masters, Guy (2001) The rough guide to restorative justice and the Crime and Disorder Act. Mediation UK, Alexander House, Telephone Avenue, Bristol BS1 4BS, England.

Maxwell, Gabrielle, und Allison Morris (1993) Families, victims and culture: youth justice in New Zealand. Wellington, NZ: Social Policy Agency, and Victoria University of Wellington.

Maxwell, Gabrielle, and Allison Morris (1994) ‚The New Zealand model of family group conferences.’ In: Christine Alder und Joy Wundersitz, hrsg., Family conferencing and youth justice. Canberra: Australian Institute of Criminology

Newburn, Tim, et al. (2001) The introduction of referral orders into the youth justice system: second interim report. RDS Occasional Paper 73. London: Home Office . Communications and Development Unit;

publications.rds@homeoffice.gsi.gov.uk

Strang, Heather (2002) Repair or revenge: victims and restorative justice. Oxford: Clarendon.

E-Mail-Adresse des Verfassers: martinw@phonecoop.coop

Wustrau final 042.doc

1 In diesem Beitrag werden der Einfachheit halber meistens die maskulinen Hauptwörter und Fürwörter auch das weibliche Genus einschließen.